Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für gartenmoebelsale.com

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, Käufe und sonstigen geschäftlichen Transaktionen, die über die Webseite gartenmoebelsale.com zwischen dem Betreiber der Webseite (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden abgeschlossen werden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer im Sinne der gesetzlichen Definitionen ist.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis solcher Kunden-AGB die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Produktangebot
(1) Der Anbieter betreibt unter gartenmoebelsale.com einen Online-Shop für hochwertige Gartenmöbel, Outdoor-Accessoires und saisonale Dekorationsartikel. Das Sortiment umfasst insbesondere Sitzgruppen, Tische, Sonnenschirme, Lounge-Möbel, Pflanzengefäße und Beleuchtungslösungen für den Außenbereich.
(2) Bei allen auf gartenmoebelsale.com dargestellten Produkten handelt es sich um Originalware eines namhaften europäischen Herstellers, der seit Jahrzehnten für Qualität, Langlebigkeit und zeitloses Design im Gartenbereich steht. Der Anbieter ist autorisierter Partner dieses Herstellers und bezieht sämtliche Artikel direkt aus dessen aktueller Kollektion.
(3) Die auf der Webseite verwendeten Produktbilder, Maßangaben, Farbdarstellungen und Materialbeschreibungen sind unverbindliche Orientierungshilfen. Insbesondere können Farbabweichungen auftreten, die durch unterschiedliche Bildschirmeinstellungen oder natürliche Materialeigenschaften (z. B. bei Holz oder Textilien) bedingt sind. Maßgeblich für die Vertragsmerkmale ist die im jeweiligen Artikeltext genannte Spezifikation.
(4) Der Anbieter behält sich vor, das Sortiment jederzeit zu ändern, einzelne Artikel aus dem Angebot zu nehmen oder durch aktuelle Modelle desselben Herstellers zu ersetzen. Vertragsbindend ist allein die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angezeigte Produktversion.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Produkte auf gartenmoebelsale.com stellt kein rechtlich verbindliches Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Kaufangebot abzugeben (invitatio ad offerendum).
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über das auf der Webseite bereitgestellte Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Der Kunde ist an dieses Angebot für die Dauer von sieben Kalendertagen gebunden.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar per automatisierter E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware an den Kunden versendet. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme des Angebots innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Bestellung zu erklären. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

§ 4 Lieferung und Verfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der auf der Webseite genannten Liefergebiete. Der Anbieter bemüht sich, die angegebenen Lieferfristen einzuhalten. Diese sind jedoch – soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet – unverbindliche Richtwerte.
(2) Soweit ein bestellter Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig ist, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits gezahlte Entgelte werden dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(3) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Bei Teillieferungen trägt der Anbieter die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
(4) Verzögert sich eine Lieferung aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnungen oder anderer vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Der Anbieter wird den Kunden über solche Verzögerungen informieren.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle auf gartenmoebelsale.com angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ohne Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung gesondert im Bestellprozess ausgewiesen.
(2) Der Anbieter bietet verschiedene Zahlungsmethoden an, die auf der Webseite im Bestellablauf aufgeführt werden. Der Kunde wählt die gewünschte Zahlungsart vor Absendung der Bestellung aus.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang auf dem Konto des Anbieters versandt. Bei anderen Zahlungsarten behält sich der Anbieter die Prüfung der Bonität vor und kann im Einzelfall von der Annahme bestimmter Zahlungsmittel absehen.
(4) Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Anbieters.
(2) Der Kunde ist vor Übergang des Eigentums verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und sie vor Beschädigung, Verlust oder Zugriff Dritter zu schützen. Bei Beschädigung oder Verlust der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware hat der Kunde dies dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.

§ 7 Mängelhaftung und Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Gebrauchtware beträgt die Verjährungsfrist – abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB – ein Jahr.
(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Unternehmer sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Werktagen nach Erhalt schriftlich oder per E-Mail zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Mängel, die auf natürliche Abnutzung, unsachgemäße Verwendung, falsche Montage, mangelhafte Pflege oder äußere Einflüsse (z. B. Witterung, Feuchtigkeit, UV-Strahlung) zurückzuführen sind. Die Kunden werden darauf hingewiesen, dass Gartenmöbel aus Holz, Textilien oder Metall bestimmten Witterungseinflüssen unterliegen und regelmäßiger Pflege bedürfen.
(5) Bei berechtigter Mängelrüge steht dem Kunden nach dessen Wahl zunächst der Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) zu. Der Anbieter ist berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder im Vergleich zum Mangel unverhältnismäßige Kosten verursacht. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags von wesentlicher Bedeutung sind (Kardinalpflichten) und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Rücktrittsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB zu. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts werden dem Kunden in einer separaten Widerrufsbelehrung mitgeteilt, die vor Vertragsschluss auf der Webseite zugänglich ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, sowie bei Waren, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern sie nach der Lieferung entsiegelt wurden.

§ 10 Datenschutz
(1) Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden an den beauftragten Hersteller sowie an Versanddienstleister weitergegeben, soweit dies für die Lieferung der Ware erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich eingewilligt.
(3) Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten, deren Berichtigung oder Löschung zu verlangen oder der weiteren Nutzung zu widersprechen. Die vollständige Datenschutzerklärung ist auf der Webseite abrufbar.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung ist maßgeblich und wird dem Kunden in Textform mitgeteilt.